Arends: „Da wird einiges auf uns zukommen“

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Arends aus einer Sitzung des Unterausschusses für Häfen und Schifffahrt berichtete, ist die niedersächsische Landesregierung auch nach dem Neustart der Nordseewerke durch die erfolgte Übertragende Sanierung über die weiteren Entwicklungen des Verfahrens informiert.

Bild: SPD-Emden

Zusätzlich zur Begleitung des noch laufenden Insolvenzverfahrens machte Arends im Unterausschuss den Wunsch deutlich, dass der in der letzten Woche kurzfristig abgesagte Termin nun schnellstmöglich stattfinden muss. Die neuen Gesellschafter, allen voran Vertreter der Fosen Yard, müssen nun die zukünftigen Pläne der neuen Gesellschaft im direkten Dialog vorstellen.
Neben dem Thema Nordseewerke ging es an diesem Tag auch um die Folgen des anstehenden Brexits für den Zoll in Niedersachsen und damit zusammenhängende Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen in den niedersächsischen Seehäfen. In einer umfangreichen Unterrichtung durch zwei Vertreter der Zollverwaltung wurde deutlich, dass unabhängig vom Ausgang der Verhandlungen zum Brexit, in jedem Fall Zollformalitäten zu beachten sein werden, die derzeit im Handel mit Großbritannien als Mitgliedstaat der EU nicht anfallen.
„Je nachdem ob wir einen „harten“ oder „weichen“ Brexit bekommen, wird es zu unterschiedlichen Anforderungen an den Zoll und unsere Wirtschaft kommen und zwar in rechtlicher, prozessualer und organisatorischer Hinsicht. Da wird einiges auf uns zukommen, umso wichtiges ist es, dass wir und allen voran unsere heimische Wirtschaft gut vorbereitet sind“, erklärte Arends. Aus diesem Grund hatte der Abgeordnete erst vor kurzem das Gespräch mit Vertretern der Emder Hafenwirtschaft gesucht und sich über die anstehenden Herausforderungen für die Zeit nach dem Brexit ausgetauscht. Dabei ging es auch um mögliche notwendige Maßnahmen, um auch zukünftig einen einwandfreien Hafenumschlag in Emden, trotz Brexit, zu gewährleisten.