Liebe Kolleginnen und Kollegen, niedersächsische Werften in Papenburg, Leer, Emden, Wilhelmshaven, Berne, Lemwerder, Cuxhaven und darüber hinaus sind Vorreiter im Bau von Jachten, Rettungssystemen, Rettungsbooten und Kreuzfahrtschiffen, in der Instandsetzung von Marine-, Behörden- und Handelsschiffen. Die Werften, ihre Zulieferer und der Support für diesen Wirtschaftszweig – sie alle schaffen Wertschöpfung in Niedersachsen.
Ich habe es gerade schon einmal gesagt: Das ist der Stand vor Corona.
Wir haben jetzt ein Jahr Corona. Ziemlich zeitgleich mit dem Beginn der Pandemie – es ist gerade schon erwähnt worden – wurde der erste Antrag eingebracht. Er betraf die Ausschreibung des Marineschiffes MKS 180. Aufgrund der Situation, die sich aus der Pandemie ergab, gingen die anschließenden Beratungen ein Stück darüber hinaus. Es wurde klar: Wir müssen an viel mehr denken als nur an den Marineschiffbau. Es muss um den Neubau und die Instandsetzung von Marine- und Behördenschiffen in unserem Bundesland und darüber hinaus gehen.
So haben wir unseren Antrag formuliert. Ja, wir haben uns für die Formulierung Zeit genommen. Immer wieder haben wir neue Aspekte aufgenommen, auch vonseiten der Opposition vorgebrachte Punkte. Im Januar haben wir den Antrag vorgelegt.
Über ihn wurde im Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt“ beraten. Auf Wunsch der Opposition wurde die Beschlussfassung zurückgestellt, weil es noch einen zusätzlichen Informationsbedarf gab. Als die Informationen vorlagen, haben wir noch einmal diskutiert. Wir haben zusammen gesagt: Wir werden diese Punkte weiterführen müssen, unabhängig von dem jetzigen Antrag.

Der Entwicklung, die ich beschrieben habe, wollen wir mit unserem Antrag wirksam begegnen. Der Antrag von CDU und SPD umfasst sechs Punkte; es ist gerade schon erwähnt worden.
Wir verfolgen einen ganzheitlichen Ansatz. Unsere Punkte beziehen sich nicht nur auf den Schiffbau, sondern sind auf die gesamte maritime Wirtschaft ausgerichtet, die, wie ich gerade beschrieben habe, die Handelsschifffahrt, die Binnenschifffahrt, die Zulieferindustrie und die Werften umfasst, sowohl die Instandsetzungswerfen wie z. B. in Emden, Wilhelmshaven und Cuxhaven als auch Neubauwerften wie die MEYER WERFT.
Es geht um viele Arbeitsplätze in der Region. Wenn wir gemeinsam vernünftige Entscheidungen treffen, können wir diese Arbeitsplätze sichern. Ich glaube fest daran, dass das gemeinsamer Wille dieses Hauses ist.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir arbeiten gemeinsam daran, Aufträge, Arbeitsplätze und Technologie-Know-how in Norddeutschland und vor allem bei uns in Niedersachsen zu erhalten. Das ist Zweck und Sinn unseres Antrags und unser Antrieb.
Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag.