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Meldungen

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…

Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU)

Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen…

Niedersachsen vertraut auf Stephan Weil

Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen erneut die große und wachsende Zustimmung für unseren Ministerpräsidenten…

Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zu den Finanzmitteln der NPorts

„Die fünfzehn niedersächsischen Häfen sind zentrale Säulen der maritimen Wirtschaft und wichtiger Logistikanker in unserem Bundesland. Daher begrüßen wir, dass das Wirtschaftsministerium unserem Wunsch im Rahmen des heutigen Ausschusses für Häfen und Schifffahrt nachgekommen ist und bekanntgegeben hat, dass zu den Mitteln der mittelfristigen Finanzplanung auch in diesem Jahr zusätzlich 10 Millionen Euro für Investitionen bereitgestellt werden können. Bisher war vorgesehen, dass für die landeseigene Seehafeninfrastruktur nur 30 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion kommt in Emden zusammen

Im Rahmen einer viertägigen Klausurtagung kommen die Mitglieder des Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Matthias Arends ab diesem Montag in Emden zusammen, um die zentralen politischen Themen der kommenden Monate zu besprechen und eine ganze Reihe von Gesprächen vor Ort zu führen.

Bild: Büro Arends-SPD

Landesregierung läßt die Kommunen nicht allein

Im Rahmen des 2. Nachtragshaushalt hat der Niedersächsische Landtag den Weg für ein kommunales Hilfsprogram im Volumen von 1,1 Milliarden Euro frei gemacht. Als wichtigste Säule ist hierbei die Gewährung eines pauschalen Ausgleichs für die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen im Jahr 2020 zu nennen.

Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder und des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zur intensiveren Zusammenarbeit der norddeutschen Häfen

„Wir begrüßen es sehr, dass Wirtschaftssenator Michael Westhagemann aus Hamburg sich im Abendblatt für eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den norddeutschen Häfen aufgeschlossen zeigt. Seit Jahren haben wir aus Niedersachsen heraus dafür geworben, dass der Hamburger Hafen und der Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven sehr viel enger zusammenarbeiten, um die jeweiligen Stärken gemeinsam noch besser nutzbar zu machen. International haben die Grenzen unserer Bundesländer keinerlei Bedeutung, daher müssen wir gemeinsam die norddeutsche Hafenpolitik in den Blick nehmen und gestalten. Eine strategische Partnerschaft kann helfen, unsere im internationalen Vergleich herausragend aufgestellte norddeutsche Hafenwirtschaft auf Kurs zu halten. Niedersachsen steht bereit.“

Die Parteivorsitzenden mit Olaf Scholz
Bild: Thomas Trutschel / Photothek

SPD-Bezirk Weser-Ems zur Nominierung Olaf Scholz

 Zur Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten durch das SPD-Präsidium und den Parteivorstand erklärt die SPD-Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Hanne Modder:  Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Bundesfinanzminister und vorher auch als regierender Bürgermeister in Hamburg entschlossen und kraftvoll gehandelt.

SPD-Abgeordnete legen Zukunftsplan für Ostfriesland vor

Ostfriesland - Die ostfriesischen SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (Aurich-Emden), Markus Paschke (Unterems), Siemtje Möller (Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven) und die ostfriesischen SPD-Landtagsabgeordneten Hanne Modder (Leer/Borkum), Wiard Siebels (Aurich) und Matthias Arends (Emden-Norden) haben wesentliche Zukunftsthemen Ostfriesland in einem gemeinsamen Papier „Leitideen für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung Ostfrieslands“ vorgelegt.

Krankenhaus Wittmund erhält eine Landesförderung von 3,5 Millionen Euro

Für Neustrukturierung des Pflegebereichs / Landesweit werden 120 Mio. Euro in 2020 bereitgestellt. Das Krankenhaus Wittmund erhält im laufenden Jahr aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm 2020 eine Förderung in Höhe von 3,5 Mio. Euro. Es handelt sich hierbei um den 1. Finanzierungsabschnitt für die Neustrukturierung des Pflegebereichs. Das haben die Landtagsabgeordneten Wiard Siebels und Matthias Arends in Hannover erfahren.

Große Freude bei den Landtagsabgeordneten Matthias Arends und Wiard Siebels.

Im Landkreis Aurich starten 2020 zwei neue Flurbereinigungsprojekte. Der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels freut sich, dass für die Jahre 2020  bis 2024 das Altensieler Tief in Dornum und der Sauteler Kanal als verbindliche Flurbereinigungs-Projekte verbindlich festgelegt wurden. Der Sauteler Kanal verläuft von der Flumm-Niederung in Großefehn in Richtung Warsingsfehn und mündet am Schöpfwerk Sautelersiel in die Ems.

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