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Meldungen

Die Parteivorsitzenden mit Olaf Scholz
Bild: Thomas Trutschel / Photothek

SPD-Bezirk Weser-Ems zur Nominierung Olaf Scholz

 Zur Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten durch das SPD-Präsidium und den Parteivorstand erklärt die SPD-Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Hanne Modder:  Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Bundesfinanzminister und vorher auch als regierender Bürgermeister in Hamburg entschlossen und kraftvoll gehandelt.

SPD-Abgeordnete legen Zukunftsplan für Ostfriesland vor

Ostfriesland - Die ostfriesischen SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (Aurich-Emden), Markus Paschke (Unterems), Siemtje Möller (Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven) und die ostfriesischen SPD-Landtagsabgeordneten Hanne Modder (Leer/Borkum), Wiard Siebels (Aurich) und Matthias Arends (Emden-Norden) haben wesentliche Zukunftsthemen Ostfriesland in einem gemeinsamen Papier „Leitideen für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung Ostfrieslands“ vorgelegt.

Krankenhaus Wittmund erhält eine Landesförderung von 3,5 Millionen Euro

Für Neustrukturierung des Pflegebereichs / Landesweit werden 120 Mio. Euro in 2020 bereitgestellt. Das Krankenhaus Wittmund erhält im laufenden Jahr aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm 2020 eine Förderung in Höhe von 3,5 Mio. Euro. Es handelt sich hierbei um den 1. Finanzierungsabschnitt für die Neustrukturierung des Pflegebereichs. Das haben die Landtagsabgeordneten Wiard Siebels und Matthias Arends in Hannover erfahren.

Große Freude bei den Landtagsabgeordneten Matthias Arends und Wiard Siebels.

Im Landkreis Aurich starten 2020 zwei neue Flurbereinigungsprojekte. Der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels freut sich, dass für die Jahre 2020  bis 2024 das Altensieler Tief in Dornum und der Sauteler Kanal als verbindliche Flurbereinigungs-Projekte verbindlich festgelegt wurden. Der Sauteler Kanal verläuft von der Flumm-Niederung in Großefehn in Richtung Warsingsfehn und mündet am Schöpfwerk Sautelersiel in die Ems.

Mit gezielten Investitionen gegen die Krise – Landesregierung präsentiert zweiten Nachtragshaushalt

Trotz der zahlreichen Lockerungen im öffentlichen Leben sind die Konsequenzen der Corona-Krise auf die Wirtschaft, das Gesundheitssystem und die Haushaltslage der Kommunen imens. Aus diesem Grund hat die niedersächsische Landesregierung jetzt den Entwurf eines zweiten Nachtragshaushaltes zur Bekämpfung des Coronavirus und zur Bewältigung der Folgen der Pandemie vorgestellt. Mit einem finanziellen Kraftakt von 8,4 Milliarden Euro plant die Landesregierung durch gezielte Investitionen und Konjunkturprogramme umfangreich zu investieren, um vor allem auch die Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen.

Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zur Situation des niedersächsischen Schiffbaus:

„Zahlreiche Schiffsbauer, Reedereien und Werften sehen sich aufgrund der Corona-Pandemie vor existenziellen Herausforderungen. Die präsentierten Zahlen des Verbands für Schiffbau und Meerestechnik zeigen das gravierende Ausmaß, durch das auch diese Branche starke Schlagseite bekommen hat. Aufträge bleiben aus, bestehende Bestellungen werden häufig nicht abgenommen. Die Situation der Meyer Werft in Papenburg ist dabei sinnbildlich für einen ganzen Wirtschaftszweig. Wie in zahlreichen anderen Bereichen, die unter der Corona-Krise zu leiden haben, bleiben auch hier Einnahmen aus – betroffene Unternehmen schicken ihre Mitarbeiterschaft in Kurzarbeit und die Liquiditätsreserven schrumpfen.

Matthias Arends: Fast 4 Millionen in den Wahlkreis!

Städtebauförderprogramm 2020: 178,5 Mio. Euro zur Unterstützung der Kommunen bei der Stadtentwicklung. Am Mittwoch hat Bauminister Olaf Lies das Städtebauförderungsprogramm 2020 präsentiert. Insgesamt 202 Fördermaßnahmen von Kommunen aus ganz Niedersachsen erhalten rund 121,652 Mio. Euro aus der Städebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

Die Halbzeitbilanz der Landesregierung

Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf – und viele von uns vor große Herausforderungen im Alltag, in der Familie, im Beruf. Doch gerade in stürmischen Zeiten können wir Niedersächsinnen und Niedersachsen uns auf unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil und…

Bild: SPD-Büro Arends

Arends: „Land unterstützt Seehundstation in Norddeich mit 375.000 Euro “

Norddeich – Der aufgrund der Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten gekommenen Seehundstation in Norddeich wurden von der Niedersächsischen Landesregierung 375.000 Euro als Unterstützung zugesagt. Diese Information hat der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Arends auf Nachfrage aus dem Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz erhalten.

Arends/Siebels: Mittel für Radwege an Landesstraßen

Das Land Niedersachsen investiert 117 Mio. Euro in Landesstraßen und Radwege. Aurich/Hannover. „Das Land hat jetzt die Mittel bereitgestellt für den Ausbau des Radweges an der Landesstraße 34 in der Ortsdurchfahrt Aurich.“ berichtet der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels aus Hannover. Es handele sich dabei um den Radweg an der Fockenbollwerkstraße zwischen der Lambertistraße und der Kreuzung Wallinghausener/Egelser Straße.

Bild: Büro Arends-SPD

Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona

Angesichts einer deutlichen Entspannung im Infektionsgeschehen in Niedersachsen hat die niedersächsische Landesregierung mit dem "Niedersächsischen Weg in einen neuen Alltag mit Corona" einen Plan vorgestellt, der ein stufenweises Vorgehen aufzeigt, wie die momentan bestehendes Einschränkungen nach und nach reduziert werden können.

Bild: Büro Arends-SPD

Schutzmaske als Zeichen der Solidarität und Rücksichtnahme

Nachdem bereits einige Bundesländer sowie auch erste Städte in Niedersachsen eine Maskenpflicht eingeführt haben, gilt ab dem 27. April 2020 in Niedersachsen landesweit eine verpflichtende Mund-Nasen-Bedeckung im Nahverkehr und im Einzelhandel. Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr sowie Menschen mit Erkrankungen, die das Tragen einer Maske nicht erlauben.

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