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Meldungen

Niedersachsen vertraut auf Stephan Weil

Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen erneut die große und wachsende Zustimmung für unseren Ministerpräsidenten…

Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zu den Finanzmitteln der NPorts

„Die fünfzehn niedersächsischen Häfen sind zentrale Säulen der maritimen Wirtschaft und wichtiger Logistikanker in unserem Bundesland. Daher begrüßen wir, dass das Wirtschaftsministerium unserem Wunsch im Rahmen des heutigen Ausschusses für Häfen und Schifffahrt nachgekommen ist und bekanntgegeben hat, dass zu den Mitteln der mittelfristigen Finanzplanung auch in diesem Jahr zusätzlich 10 Millionen Euro für Investitionen bereitgestellt werden können. Bisher war vorgesehen, dass für die landeseigene Seehafeninfrastruktur nur 30 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion kommt in Emden zusammen

Im Rahmen einer viertägigen Klausurtagung kommen die Mitglieder des Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Matthias Arends ab diesem Montag in Emden zusammen, um die zentralen politischen Themen der kommenden Monate zu besprechen und eine ganze Reihe von Gesprächen vor Ort zu führen.

Bild: Büro Arends-SPD

Landesregierung läßt die Kommunen nicht allein

Im Rahmen des 2. Nachtragshaushalt hat der Niedersächsische Landtag den Weg für ein kommunales Hilfsprogram im Volumen von 1,1 Milliarden Euro frei gemacht. Als wichtigste Säule ist hierbei die Gewährung eines pauschalen Ausgleichs für die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen im Jahr 2020 zu nennen.

Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder und des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zur intensiveren Zusammenarbeit der norddeutschen Häfen

„Wir begrüßen es sehr, dass Wirtschaftssenator Michael Westhagemann aus Hamburg sich im Abendblatt für eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den norddeutschen Häfen aufgeschlossen zeigt. Seit Jahren haben wir aus Niedersachsen heraus dafür geworben, dass der Hamburger Hafen und der Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven sehr viel enger zusammenarbeiten, um die jeweiligen Stärken gemeinsam noch besser nutzbar zu machen. International haben die Grenzen unserer Bundesländer keinerlei Bedeutung, daher müssen wir gemeinsam die norddeutsche Hafenpolitik in den Blick nehmen und gestalten. Eine strategische Partnerschaft kann helfen, unsere im internationalen Vergleich herausragend aufgestellte norddeutsche Hafenwirtschaft auf Kurs zu halten. Niedersachsen steht bereit.“

Die Parteivorsitzenden mit Olaf Scholz
Bild: Thomas Trutschel / Photothek

SPD-Bezirk Weser-Ems zur Nominierung Olaf Scholz

 Zur Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten durch das SPD-Präsidium und den Parteivorstand erklärt die SPD-Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Hanne Modder:  Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Bundesfinanzminister und vorher auch als regierender Bürgermeister in Hamburg entschlossen und kraftvoll gehandelt.

SPD-Abgeordnete legen Zukunftsplan für Ostfriesland vor

Ostfriesland - Die ostfriesischen SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (Aurich-Emden), Markus Paschke (Unterems), Siemtje Möller (Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven) und die ostfriesischen SPD-Landtagsabgeordneten Hanne Modder (Leer/Borkum), Wiard Siebels (Aurich) und Matthias Arends (Emden-Norden) haben wesentliche Zukunftsthemen Ostfriesland in einem gemeinsamen Papier „Leitideen für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung Ostfrieslands“ vorgelegt.

Krankenhaus Wittmund erhält eine Landesförderung von 3,5 Millionen Euro

Für Neustrukturierung des Pflegebereichs / Landesweit werden 120 Mio. Euro in 2020 bereitgestellt. Das Krankenhaus Wittmund erhält im laufenden Jahr aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm 2020 eine Förderung in Höhe von 3,5 Mio. Euro. Es handelt sich hierbei um den 1. Finanzierungsabschnitt für die Neustrukturierung des Pflegebereichs. Das haben die Landtagsabgeordneten Wiard Siebels und Matthias Arends in Hannover erfahren.

Große Freude bei den Landtagsabgeordneten Matthias Arends und Wiard Siebels.

Im Landkreis Aurich starten 2020 zwei neue Flurbereinigungsprojekte. Der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels freut sich, dass für die Jahre 2020  bis 2024 das Altensieler Tief in Dornum und der Sauteler Kanal als verbindliche Flurbereinigungs-Projekte verbindlich festgelegt wurden. Der Sauteler Kanal verläuft von der Flumm-Niederung in Großefehn in Richtung Warsingsfehn und mündet am Schöpfwerk Sautelersiel in die Ems.

Mit gezielten Investitionen gegen die Krise – Landesregierung präsentiert zweiten Nachtragshaushalt

Trotz der zahlreichen Lockerungen im öffentlichen Leben sind die Konsequenzen der Corona-Krise auf die Wirtschaft, das Gesundheitssystem und die Haushaltslage der Kommunen imens. Aus diesem Grund hat die niedersächsische Landesregierung jetzt den Entwurf eines zweiten Nachtragshaushaltes zur Bekämpfung des Coronavirus und zur Bewältigung der Folgen der Pandemie vorgestellt. Mit einem finanziellen Kraftakt von 8,4 Milliarden Euro plant die Landesregierung durch gezielte Investitionen und Konjunkturprogramme umfangreich zu investieren, um vor allem auch die Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen.

Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zur Situation des niedersächsischen Schiffbaus:

„Zahlreiche Schiffsbauer, Reedereien und Werften sehen sich aufgrund der Corona-Pandemie vor existenziellen Herausforderungen. Die präsentierten Zahlen des Verbands für Schiffbau und Meerestechnik zeigen das gravierende Ausmaß, durch das auch diese Branche starke Schlagseite bekommen hat. Aufträge bleiben aus, bestehende Bestellungen werden häufig nicht abgenommen. Die Situation der Meyer Werft in Papenburg ist dabei sinnbildlich für einen ganzen Wirtschaftszweig. Wie in zahlreichen anderen Bereichen, die unter der Corona-Krise zu leiden haben, bleiben auch hier Einnahmen aus – betroffene Unternehmen schicken ihre Mitarbeiterschaft in Kurzarbeit und die Liquiditätsreserven schrumpfen.

Matthias Arends: Fast 4 Millionen in den Wahlkreis!

Städtebauförderprogramm 2020: 178,5 Mio. Euro zur Unterstützung der Kommunen bei der Stadtentwicklung. Am Mittwoch hat Bauminister Olaf Lies das Städtebauförderungsprogramm 2020 präsentiert. Insgesamt 202 Fördermaßnahmen von Kommunen aus ganz Niedersachsen erhalten rund 121,652 Mio. Euro aus der Städebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

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