Übersicht

Meldungen

Gemeinsam gegen Corona!

Noch vor kurzer Zeit hätte sich niemand von uns vorstellen können, dass sich unser Land in so kurzer Zeit in solch einer herausfordernden Situation befinden könnte. Unser Leben ist auf den Kopf gestellt und vieles, was eigentlich selbstverständlich ist, ist…

Landesregierung mobilisiert 4,4 Milliarden Euro zur Bekämpfung der Auswirkungen des Corona-Virus

Die Landesregierung hat am Dienstag mit dem Entwurf eines Nachtragshaushaltes für das Jahr 2020 die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für ein großes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Auswirkungen des Corona-Virus auf den Weg gebracht. „Die Sicherung der Gesundheit der Bevölkerung steht an erster Stelle. Die Niedersächsische Wirtschaft braucht schnell unsere Unterstützung. Um dafür unsere Handlungsfähigkeit zu gewährleisten, werden wir die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen sehr kurzfristig erweitern“, erklärte Finanzminister Reinhold Hilbers die Notwendigkeit.

Zweiter Frauenkongress in Hannover

„Gerechte Teilhabe“ Nach dem großen Erfolg des ersten Frauenkongresses im März 2019 hat die SPD Niedersachsen dieses Jahr erneut eingeladen. Unter dem Motto: „Gerechte Teilhabe“ haben u. a. die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Klara Geywitz, die Bundestagsabgeordneten Yasmin Fahimi und Marja-Liisa Völlers sowie unsere…

Bild: SPD Hage

Matthias Arends zu Gast im Ortsverein Hage

Der Vorsitzende Egon Völlkopf berichtete über aktuelle und geplante Vorhaben in Hage. Der Landtagsabgeordnete Matthias Arends ehrte vier Jubilare und erläuterte den gesellschaftlichen und technologischen Wandel, der zu gestalten ist, um auch in Zukunft in Wohlstand und sicher leben zu können.

Matthias Arends zum Marineschiffsbau als Schlüsseltechnologie

„Wir begrüßen ausdrücklich die Bemühungen der Bundesregierung den Marineschiffsbau zu einer Schlüsseltechnologie zu erklären. So müssen künftig Aufträge und Vergaben durch die Bundeswehr nicht mehr europaweit ausgeschrieben werden, sondern regionale Werften – auch mit niedersächsischen Standorten – können nachhaltig profitieren. Es ist wichtig die Wertschöpfung und das Know-How des Hochtechnologieschiffbaus weiterhin im eigenen Land zu haben statt eine ganze Branche outzusourcen. Für die Küstenregion ist dies ein wichtiges Signal und für die norddeutsche Wirtschaft eine große Chance!

Statement des hafenpolitischen Sprechers Matthias Arends zu Investitionen in niedersächsische Seehäfen

Für die niedersächsischen Häfen war es ein wichtiges Signal, dass die Mittel im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 nicht gekürzt wurden, sondern Investitionen weiterhin auf hohem Niveau erfolgen. Für die neun niedersächsischen Seehäfen sind die landeseigenen Mittel in Höhe von 40 Millionen Euro, die im Haushalt bereitstehen, von großer Bedeutung. Es muss dafür Sorge getragen werden, dass jenes Mittelvolumen auch im Folgejahr zur Verfügung steht. Die Jahresbilanz der Seehäfen zeigt eindrucksvoll, dass Niedersachsen für die Zukunft gewappnet und wettbewerbsfähig aufgestellt ist. Unser Bundesland ist ein wichtiger Umschlageplatz und für Im- sowie Exporte wichtiger maritimer Standort. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden uns auch zukünftig für die finanzielle Förderung der niedersächsischen Häfen stark machen und weiterhin in die Infrastruktur investieren!“

Zweiter Frauenkongress in Hannover

Nach dem großen Erfolg des ersten Frauenkongresses im März vergangenen Jahres möchte die SPD Niedersachsen dieses Format fortführen. In diesem Jahr steht die Veranstaltung unter dem Motto: „Gerechte Teilhabe“. Auch in diesem Jahr wird es ein interessantes Programm mit großartigen…

Matthias Arends und Wiard Siebels: Land stärkt ÖPNV in den Landkreisen Aurich und Wittmund

Wie die Landtagsabgeordneten Matthias Arends und Wiard Siebels berichten, wird das Land im Rahmen des ÖPNV-Förderprogramms 2020 auch zwei Projekte aus dem Landkreis Aurich und sieben Projekte im Landkreis Wittmund fördern. Die Fördermaßnahmen umfassen sowohl die Grunderneuerung als auch den Ausbau von Bushaltestellen. Insgesamt handelt es sich dabei um neun bewilligte Förderanträge, die vom Land mit rund 1,76 Mio. Euro gefördert werden.

Gemeinsam gegen Hass und Hetze!

Seit Monaten erleben wir, dass Ehrenamtliche, Rettungs- und Einsatzkräfte sowie Politikerinnen und Politiker zunehmend Hass und Hetze ausgesetzt sind. Beleidigungen, Drohungen und Gewalt richten sich insbesondere gegen unsere ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und -politiker – und kommen fast immer von rechts. Dass…

Bild: SPD-Büro Arends

Lösung für Emdens bekanntes Nadelöhr kommt!

Am vergangenen Freitag hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann angekündigt, dass die seit langem von Politik und Wirtschaft geforderte zweite Eisenbahnklappbrücke am Alten Binnenhafen endlich realisiert werden soll. Nachdem das Projekt bereits im Bundesverkehrswegeplan 2030 stand, hat das Bundesverkehrsministerium die Deutsche Bahn mittlerweile angewiesen, die Planungen für die Brücke aufzunehmen.

Bild: SPD-Niedersachsen

Land unterstützt Sanierung der Trogstrecke

Wie im November letzten Jahres bereits angekündigt, fördert das Land die Sanierung der Südumgehung in Emden. In diesem Zusammenhang hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann am vergangenen Freitag einen Förderbescheid in Höhe von 2,5 Millionen Euro übergeben.

Stellungnahme von ALEXANDER SAIPA: VERANTWORTUNG FÜR LANDWIRTSCHAFT BEI MERKEL UND KLÖCKNER

Stellungnahme von Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, zu den aktuellen Äußerungen vom CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann über Bundesministerin Svenja Schulze: „Zur Erinnerung an den Landesvorsitzenden der niedersächsischen CDU: Die Bundeslandwirtschaftsministerin heißt Julia Klöckner, die Bundeskanzlerin Angela Merkel – und beide…

Bild: SPD-Norden

Landtagsabgeordneter Matthias Arends gratuliert Lutz Müller zur Wiederwahl zum 1. Vorsitzenden der AG 60 Plus Norden!

50 Teilnehmer der Mitgliederversammlung der AG 60 Plus Norden hörten gespannt den Reden von MdL Matthias Arends und Florian Eiben zu. Sie wählten ihren Vorsitzenden und den neuen Vorstand mit 100 % der stimmberechtigten Mitglieder. Lutz Müller forderte in seinem Rechenschaftsbericht, das die regierenden Politiker auf die Bedürfnisse der älteren Bürger mehr Rücksicht nehmen müssen. Er forderte in seiner Rede, eine bedingungslose Grundrente, bezahlbaren Wohnraum für jung und alt und auf das Recht der alten Menschen auf Mobilität! Die AG 60 Plus kümmert sich in Norden um die ältere Generation.

Termine