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Meldungen

Arends: Versprochen und gehalten – Landesregierung bringt Richtlinie für Härtefallfonds für Kindertagesbetreuung auf den Weg

Am heutigen Tag hat das Niedersächsische Kultusministerium die Richtlinie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen für die Kindertagesbetreuung umgesetzt. Damit ist der Weg geebnet für den Härtefallfonds für die Kindertagesbetreuung zur Kompensation kommunaler Defizite in den Kindergartenjahren 2018/2019, 2019/2020 und 2020/2021. Zusätzlich zu den Geldern aus Landesmitteln für die Beitragsfreiheit erhalten damit die niedersächsischen Kommunen Mittel aus diesem Härtefallfonds, deren Einnahmeausfälle nicht über die höhere Finanzhilfe kompensiert werden können.

Bild: Büro Arends

Besuch aus dem Wahlkreis!

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Matthias Arends besuchten Mitglieder der Steuergewerkschaft Emden, des Kraftwerkchores Emden, der SPD Samtgemeinde Hage und Schüler der IGS Emden den Niedersächsischen Landtag. Der Besucherdienst des Landtages und Matthias Arends erklären den Ablauf der Parlamentsarbeit. Es wurde so ein Einblick in die Arbeit der Landtagsabgeordneten und des Parlamentes gegeben. Der Ministerpräsident Stephan Weil nahm sich noch die Zeit für einen kleinen Plausch ein gemeinsames Foto. Am Ende des Landtagsbesuches war noch Zeit für einen Stadtbummel in Hannover bevor es dann zurück nach Emden und Hage ging.

Bild: Büro Arends

IGS SchülerInnen besuchten den Niedersächsischen Landtag

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Matthias Arends besuchten Politikschüler der Jahrgänge 11 bis 13 der IGS Emden den Niedersächsischen Landtag in Hannover. Nach einem Besuch des Plenums wurde noch ein Rundgang durch das Landtagsgebäude durchgeführt. Dort gab es viele Informationen über die Arbeit und Organisation es Landtages. Auch der Umweltminister Olaf Lies nahm sich noch etwas Zeit für ein gemeinsames Foto. Vor Antritt der Rückreise war noch etwas Zeit für einen Stadtbummel. Matthias Arends freute sich über das Politikinteresse der Jugendlichen aus Emden. Vielen Dank für Euren Besuch!

Land fördert Handwerksbetriebe mit 10.000 Euro „Gründungsprämie“ – Arends: „Anträge ab sofort möglich“

Die SPD-geführte Landesregierung hat am Mittwoch die sogenannte „Gründungsprämie“ für Handwerksunternehmen angekündigt. „Wir wollen mit dieser Prämie in Höhe von 10.000 Euro erreichen, dass in Niedersachsen mehr Handwerksbetriebe gegründet werden oder leichter eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für bereits existierende Betriebe gefunden werden kann“, erklärt der Landtagsabgeordnete Matthias Arends.

Eine starke SPD-Abordnung bei EAFT in Emden (von links): EAFT-Geschäftsführer Patrick Neuhaus, SPD-Labdtagsabgordneter Matthias Arends sowie die SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff, Siemtje Möller und Dennis Rohde.
Bild: Büro Saathoff

Vier SPD-Abgeordnete bei EAFT in Emden

Die SPD wird sich weiterhin in Berlin für die Belange des Mittelstandes in Ostfriesland einsetzen, um Arbeitsplätze in der Region zu erhalten. Das ist das Ergebnis eines Besuchs der SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller (Varel), Dennis Rohde (Oldenburg) und Johann Saathoff (Pewsum) sowie des Landtagsabgeordneten Matthias Arends (Emden) bei der Emder Anlagen- und Fahrzeugtechnik GmbH (EAFT). Das Unternehmen mit Geschäftsführer Patrick Neuhaus gehört zur Emder Dirks Group und ist hauptsächlich im Bereich der Reparatur und Instandsetzung von Fahrzeugen der Bundeswehr tätig.

Auf der Korvette Braunschweig (von links): Siemtje Möller, Johann Saathoff (beide SPD-Bundestagsabgeordnete), Betriebsratsvorsitzender Holger Stomberg, EWD-Investor Patrick Hennings-Huep, Dennis Rohde (SPDBundestagsabgeordneter), Matthias Arends (SPD-Landtagsabgeordneter) und Dr. Christian Eckels (Geschäftsführer Emder Werft und Dock-GmbH). Bild: privat
Bild: Privat

SPD-Abgeordnete bei Emder Werft: Mehr Entscheidungskompetenz an die Küste

"Mehr Entscheidungskompetenz für die Küste" beim Bau und der Reparatur von Marineschiffen fordern die SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller (Varel), Dennis Rohde (Oldenburg), Johann Saathoff (Pewsum) und der SPD Landtagsabgeordnete Matthias Arends (Emden). Die Forderung erhoben sie bei einem Besuch der Emder Werft & Dock GmbH, die gerade die Korvette Braunschweig und das Marine-Forschungsschiff "Planet" repariert.

Bild: Büro-Arends

Matthias Arends: „Land fördert Sportstätten und Vereine – TuS Rot-Weiß Emden erhält 100.000 Euro

Im Zuge des ersten Bewilligungszeitraums zum Sportstättenförderprogramm des Landes hat das Innenministerium die ersten 101 Fördermaßnahmen bekannt gegeben. Insgesamt sollen bis zum Jahr 2022 100 Millionen Euro – wobei 80 Millionen Euro für kommunale Sportstätten und 20 Millionen Euro für Vereinssportstätten vorgesehen sind – investiert werden, um den Sanierungsstau an den niedersächsischen Sportstätten abzubauen.

Landtagsabgeordneter Matthias Arends: „DigitalPakt Schule gestartet – Schulen im Wahlkreis profitieren von über 6 Millionen Euro“

Pünktlich zum Ende der Sommerferien und zum Start ins neue Schuljahr beginnt für die Schulen in Niedersachsen mit ihren 825.000 Schülerinnen und Schülern der Umsetzungsstart des DigitalPakt Schule. Mit den Bundesmitteln des DigitalPakt Schule in Höhe von 470 Millionen Euro, sowie zusätzlichen Landesmitteln in Höhe von 52 Millionen, stehen in Niedersachsen insgesamt 522 Millionen Euro für die digitale Ausstattung von Schulen zur Verfügung.

Begrüßt wurden die Gäste von geflüchteten Kindern aus verschieden Ländern. Speisen gab es aus den verschiedenen Herkunftsländern.

1,3 Millionen für Norden, 326000 Euro nach Emden!

Bild: SPD-NordenBild: SPD-NordenDer Bauminister Olaf Lies und der Landtagsabgeordnete Mathias Arends hatten einen tollen Anlass den Kinderschutzbund Norden in die „Alte Sielschule“ zu besuchen! Bereits vor gut vierzehn Tagen durften wir einen Förderbescheid über 326000 Euro, mit dem…

Arends/Siebels: Nachhaltige Projekte in Natur und Landschaft

Förderung aus EU- und Landesmitteln nach der Richtlinie „Landeswerte“ geht weiter: landesweit 15 Mio. Euro für 2019 bewilligt Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz stellt im Rahmen der Richtlinie „Landschaftswerte“, eine Fördersumme von fast 15 Millionen Euro bereit. Insgesamt werden damit 33 Projekte gefördert, berichten die Landtagsabgeordneten Wiard Siebels und Matthias Ahrends aus Hannover.

Bernd Lange im Büro
Bild: European Union

Niedersächsischer Europaabgeordneter Bernd LANGE erneut an Spitze des EP-Handelsausschusses gewählt

Großer Erfolg für den niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Von seinen KollegInnen wurde der Hannoveraner heute erneut zum Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments gewählt. Bernd Lange steht damit bereits seit 2014 an der Spitze des Ausschusses und wurde bis 2024…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Faire Regeln statt Nationalismus

Sozialdemokratische Fraktion wählt Bernd Lange zum Vizepräsidenten Neubesetzung an der Fraktionsspitze: Die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament haben am Mittwoch, 19. Juni 2019, den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bernd Lange sieht seine Aufgabe…

Bernd Lange: „Rechte Beschäftigter stärken“

EU-Vietnam-Abkommen nimmt erste Hürde im Ratifikationsprozess EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ein Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft wollen am Sonntag, 30. Juni 2019, in Hanoi ein Handels- und ein Investitionsschutzabkommen mit Vietnam unterzeichnen. Die EU-Mitgliedstaaten hatten die Abkommen bereits Anfang der Woche befürwortet.

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