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Meldungen

Land Niedersachsen fördert das Tourismusprojekt „Nationalparkpromenade“

Übergabe des Förderbescheids in Höhe von rund 2,8 Mio. Euro an die Wirtschaftsbetriebe der Stadt Norden GmbH. Mit der feierlichen Übergabe des Förderbescheids in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro durch den Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung unterstützt das Land Niedersachsen den Plan der Stadt Norden am Strand von Norddeich eine Nationalparkpromenade zu bauen.

Bild: SPD-Emden

Klimaschutzpolitik wird durch Naturschutzrecht in Frage gestellt!

Manfred Eertmoed, Bürgermeister der Gemeinde Hinte und der Landtagsabgeordnete Matthias Arends haben die Frage von Abschaltszenarien bei Windenergieanlagen aufgrund des Artenschutzes vor dem Hintergrund der Klimaziele mit dem Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Olaf Lies, diskutiert.

Bild: Büro-Arends

Emder Sozialverband besucht Niedersächsischen Landtag

Auf Einladung vom Landtagsabgeordneten Matthias Arends besuchten fast 50 Mitglieder des Sozialverbandes (SoVD) Emden den Niedersächsischen Landtag in Hannover. Nach einer kurzen Einführungsfilm nahmen die Teilnehmer an der Plenarsitzung teil.

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Provokation statt Deeskalation“

US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs…

Bild: Büro-Arends

Matthias Arends: Bund und Land investieren Millionen in den Städtebau!

Städte und Gemeinden aus dem Wahlkreis erhalten insgesamt  2.666.000 Euro aus Fördermitteln des Städtebauförderungsprogramms. Der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) hat die Eckdaten des Städtebauförderprogramms 2019 vorgestellt. Insgesamt stehen Niedersachsens Städten und Gemeinden in diesem Jahr rund 121,652 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel zur Verfügung. Mit dem Eigenanteil der Gemeinden von rund 54,9 Millionen Euro und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen in Höhe von rund 5 Millionen Euro beträgt das Gesamtinvestitionsvolumen rund 181,5 Millionen Euro.

Bernd Lange: „Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen“

Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private…

Bernd Lange und Frederica Mogherini

Rote Hände gegen Kindersoldaten aus Burgdorf in Straßburg

Heute übergab Bernd Lange, niedersächsischer SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzender des Handelsausschuss, in Straßburg „Rote Hände“ von Schülerinnen und Schülern der Realschule Burgdorf an Frederica Mogherini, der EU- Außenbeauftragten. Immer noch sind Hunderttausende Kinder weltweit gezwungen als Kindersoldaten  mit der Waffe in…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Extrem aggressive Töne aus Washington“

EU-Mitgliedstaaten stimmen trotz Parlamentsvorbehalt für Verhandlungen mit USA Der Ministerrat der Europäischen Union wird am Montag, 15. April 2019, voraussichtlich ein Verhandlungsmandat für Gespräche mit den USA beschließen. Das Europäische Parlament hatte sich im März gegen eine Unterstützung für ein…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Frohe Ostern mit Fair-Trade-Schoko“

Ausschussvorsitzender startet Kampagne für menschenwürdigen Kakao-Handel „Fair-Trade-Schokoladeneier können beim Kampf gegen Armut helfen. Daran sollten wir uns als Käuferinnen und Käufer nicht nur vor den Feiertagen erinnern“, sagt Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament. „Die reguläre Kakaoproduktion ist…

Land fördert Sportstätten mit 100 Millionen Euro – Arends: „Kommunen und Vereine können ab sofort Anträge stellen“

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag die Förderrichtlinie für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen. Die Förderrichtlinie wird in den nächsten Tagen im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlicht und damit in Kraft treten.

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