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Meldungen

Bild: SPD-Büro Arends

Lösung für Emdens bekanntes Nadelöhr kommt!

Am vergangenen Freitag hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann angekündigt, dass die seit langem von Politik und Wirtschaft geforderte zweite Eisenbahnklappbrücke am Alten Binnenhafen endlich realisiert werden soll. Nachdem das Projekt bereits im Bundesverkehrswegeplan 2030 stand, hat das Bundesverkehrsministerium die Deutsche Bahn mittlerweile angewiesen, die Planungen für die Brücke aufzunehmen.

Bild: SPD-Niedersachsen

Land unterstützt Sanierung der Trogstrecke

Wie im November letzten Jahres bereits angekündigt, fördert das Land die Sanierung der Südumgehung in Emden. In diesem Zusammenhang hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann am vergangenen Freitag einen Förderbescheid in Höhe von 2,5 Millionen Euro übergeben.

Stellungnahme von ALEXANDER SAIPA: VERANTWORTUNG FÜR LANDWIRTSCHAFT BEI MERKEL UND KLÖCKNER

Stellungnahme von Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, zu den aktuellen Äußerungen vom CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann über Bundesministerin Svenja Schulze: „Zur Erinnerung an den Landesvorsitzenden der niedersächsischen CDU: Die Bundeslandwirtschaftsministerin heißt Julia Klöckner, die Bundeskanzlerin Angela Merkel – und beide…

Bild: SPD-Norden

Landtagsabgeordneter Matthias Arends gratuliert Lutz Müller zur Wiederwahl zum 1. Vorsitzenden der AG 60 Plus Norden!

50 Teilnehmer der Mitgliederversammlung der AG 60 Plus Norden hörten gespannt den Reden von MdL Matthias Arends und Florian Eiben zu. Sie wählten ihren Vorsitzenden und den neuen Vorstand mit 100 % der stimmberechtigten Mitglieder. Lutz Müller forderte in seinem Rechenschaftsbericht, das die regierenden Politiker auf die Bedürfnisse der älteren Bürger mehr Rücksicht nehmen müssen. Er forderte in seiner Rede, eine bedingungslose Grundrente, bezahlbaren Wohnraum für jung und alt und auf das Recht der alten Menschen auf Mobilität! Die AG 60 Plus kümmert sich in Norden um die ältere Generation.

Bild: Mandel-SPD Emden

Besuch aus dem Wahlkreis

Besuch nach Hannover hieß es für eine Gruppe interessierter Bürger aus Hage, Suurhusen und Emden. Der SPD-Abgeordnete Matthias Arends empfing die Gäste in der Landeshauptstadt Hannover. Im Plenum des Landtages konnten sie die Schlussreden der einzelnen Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2020 folgen. Anschließend war noch Zeit für einen Weihnachtsmarktbesuch.

v.l.n.r. Markus Auksel, 1. Stadtrat in Norden, Matthias Arends, Mdl, Heiko Schmelzle, Bürgermeister der Stadt Norden, Birgit Hone`, Ministerin für Bundes- und Europagelegenheiten im Landtag und Franz-Josef Sickelmann, Amt für regionale Landesentwicklung
Bild: Büro Arends

Matthias Arends: Land fördert Erweiterung und Sanierung des Jugendhauses Norden

Im Rahmen des Förderprogramms „Zukunftsräume Niedersachsen“ hat die Stadt Norden vom Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung für die Erweiterung und Sanierung des Jugendhauses in Norden 300.000 Euro erhalten. Zusammen mit dem Eigenanteil der Stadt Norden ergibt sich eine Gesamtprojektsumme von 690.000 Euro. Das Jugendhaus in Norden bietet freizeitpädagogische Betreuungsangebote für Jugendliche zwischen 17 und 27 Jahren an und ist eine Begegnungsstätte von Kindern und Jugendlichen aus Norden und der Umgebung. Neben Möglichkeiten zum Darten, Kicker oder Billard finden auch wöchentliche Aktivitäten, wie die Koch-AG oder Filmeabende, regelmäßig kostenfrei statt.

Neues Feuerwehrfahrzeug für Emden: Beschlüsse der Koalition kommen vor Ort an

Die Feuerwehr in Emden erhält gleich drei neue Fahrzeuge! Das vermelden der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff und der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Arends. Der Bund kümmert sich nach Grundgesetz um den Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall. Gemäß Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz ergänzt er dazu die Ausstattung der Katastrophenschutzeinheiten der Länder.

Landesregierung investiert in Radwege und Landesstraßen

Niedersachsen ist Mobilitätsland. Damit das auch so bleibt, investiert die SPD-Landtagsfraktion über die politische Liste maßgeblich in den Bereich der Straßeninfrastruktur und stellt Mittel in Höhe von 7 Millionen Euro für den Neu- und Ausbau von Radwegen und Landesstraßen in Niedersachsen zur Verfügung.

Investition in die Qualität der beruflichen Bildung

Vor dem Hintergrund des zunehmenden Fachkräftemangels in vielen Ausbildungsberufen leisten unsere berufsbildenden Schulen einen unverzichtbaren Beitrag und sind dadurch ein wichtiger Erfolgsfaktor für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen.

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KLARES STATEMENT BEI DER VERANSTALTUNG ZUR ÄRZTLICHEN VERSORGUNG IM LÄNDLICHEN RAUM: WIR BRAUCHEN EINE LANDARZTQUOTE!

Ovelgönne. Heute Abend luden die SPD Niedersachsen und die Vorsitzende der SPD Wesermarsch, Karin Logemann, ein, um über die ärztliche Versorgung in ländlichen Räumen zu diskutieren. Die Wesermarsch als betroffene Region bot dafür den passenden Hintergrund. Wie dem Landkreis an der Weser geht es…

Startschuss für das „Festspielhaus am Wall“

Vor mehr als vier Jahrzehnten hat das Neue Theater in Emden seine Türen erstmals für den Spielbetrieb geöffnet und ist seitdem zu einem kulturellen Anziehungspunkt in Emden und der Region geworden. Bei jährlich über 100 Veranstaltungen konnten sich mittlerweile über eine Million Bühnenbesucherinnen und Bühnenbesucher von der kulturellen Vielfalt und der Schauspielkunst des Hauses überzeugen.

Landtagsabgeordneter Matthias Arends: Land fördert Grunderneuerung der K 225 zwischen Wirdum und Loppersum mit 2,7 Mio. Euro

Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium hat das Jahresbauprogramm 2020 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und der kommunalen Straßeninfrastruktur bekannt gegeben. Auch der Landkreis Aurich profitiert von den Fördergeldern aus Hannover. Die anfallenden Gesamtkosten von 4,5 Millionen Euro für die Grunderneuerung der K 225 zwischen Wirdum und Loppersum werden vom Land mit 2,7 Millionen Euro gefördert.

Bild: SPD-Büro Arends

Land fördert Kultureinrichtungen in Norden mit mehr als 56.000 Euro

Die Niederdeutsche Bühne Norden e.V. und die Dokumentationsstätte Gnadenkirche Tidofeld profitieren von einer Förderung aus dem Niedersächsischen Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen. Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Matthias Arends war der niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur, Björn Thümler, im Sommer nach Norden gekommen und hatte dort die Dokumentationsstätte besucht, um sich ein Bild von der guten Arbeit vor Ort zu machen. Sechs Jahre nach Eröffnung der Dauerausstellung zur Integrationsgeschichte der Flüchtlinge und Vertriebenen in Niedersachsen und Nordwestdeutschland wird es durch die jetzt erhaltene Landesförderung über 27.600 Euro möglich, die Ausstellung in technischer Hinsicht zu modernisieren.

Bild: Büro Arends

Arends: Grünes Licht für Sanierung der Trogstrecke

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Arends am Rande der Sitzung des Niedersächsischen Landtages mitteilte, wird das Land die Sanierung der Trogstrecke in Emden fördern. Im Rahmen der Dringlichen Anfrage zum Thema „Tesla, VW, Emsvertiefung, Landwirtschaft – quo vadis Ostfriesland“ nahm Wirtschaftsminister Bernd Althusmann, auf Nachfrage des SPD-Politikers zur Perspektive des Emder Hafens und damit einhergehenden zusätzlichen finanziellen Anstrengungen des Landes, Stellung zur Sanierung der Straße.

Matthias Arends: „Rückenwind für Onshore-Wind“

„Die SPD-Fraktion unterstützt den Sofortplan ‚Rückenwind für Onshore-Wind‘ von Umweltminister Lies und unterstreicht die hohe politische Verantwortung der Landesregierung, weiterhin vernünftige wirtschafts- und umweltpolitische Rahmenbedingungen für den Zukunftssektor Windenenergie zu schaffen. Zur Rettung der Arbeitskräfte arbeiten die Landes- und Bundespolitiker eng zusammen. So treffen SPD-Ministerpräsident Stephan Weil und unser Umweltminister Olaf Lies in Aurich zusammen, um an konkreten Hilfsmaßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze in der Region zu arbeiten.

Bild: SPD-Niedersachsen

Arbeitsplatzabbau bei Enercon ist weiterer Tiefpunkt einer besorgniserregenden Entwicklung in der Windenergiebranche

Der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Arends hat sich mit dem Betriebsrat des Enercon-Zulieferer WEC Turmbau getroffen, um über die angekündigten Stellenstreichungen bei Enercon zu beraten. Hierzu erklärt Arends: „Die Ankündigung von Enercon jeweils ein Drittel aller Beschäftigten an den beiden Standorten Aurich und Magdeburg abzubauen, ist eine dramatische Entscheidung für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihre Familien, die Region Ostfriesland, aber auch die gesamte Windenergiebranche in Deutschland.

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